24.05.2020 in Topartikel Gemeinderatsfraktion

Gastronomie stärken - lokale Wirtschaft stützen

 

Unsere Gemeinderatsfraktion möchte mit ihrem Antrag die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für Gastronomen, Einzelhändler und andere Unternehmen in Renningen und Malmsheim abmildern.

18.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: Jetzt erst recht!

 

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

„Jetzt erst recht“, erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. „Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen.“

16.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD fordert milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen in Baden-Württemberg

 

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

16.05.2020 in Pressemitteilungen von SPD KV Böblingen

SPD startet Online-Aktion „Zusammenhalt statt Hetze“ und ruft zum Mitmachen auf

 

Anlässlich der AfD-Demo am 16.05.2020 in Sindelfingen startet die SPD im Kreisverband Böblingen eine Online-Aktion und ruft zum Mitmachen auf. "Wir wollen ein Zeichen gegen die Behauptungen der AfD, ihren Populismus, ihre Hetze und ihren Versuch die Ängste der Menschen zu instrumentalisieren setzen. Wir alle wissen, dass wegen der getroffenen Maßnahmen in den vergangen Wochen Deutschland katastrophale Zustände wie in anderen Ländern erspart geblieben sind. Nur mit einer bedachten und gut abgewägten Lockerungspolitik können wir die Corona-Krise meistern", so die Kreisvorsitzende Jasmina Hostert in ihrem Aufruf. Die Online-Aktion startet morgen ab 10:00 Uhr in den sozialen Medien. "Wir freuen uns, wenn uns viele unsere Aktion unterstützen, indem sie mit dem Slogan #ZusammenhaltStattHetze“ ein Selfie machen und auf ihrem Facebook und/oder Instagramkanal posten“, so Jan Hambach, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender. "Das dazugehörige Bild auf der Homepage kann gerne verwendet werden."

15.05.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch als Fährmann

 

„Ahoi“ hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

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Termine

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27.05.2020, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr Chancen und Herausforderungen der Europäischen Union
Liebe Jusos, liebe Interessierte, ihr könnt euch über folgende Daten einwählen: htt …

03.06.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung SPD Renningen-Malmsheim

16.06.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

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