19.07.2019 in Topartikel Pressemitteilungen

Renninger SPD-Fraktion stellt sich neu auf - Hambach neuer Fraktionsvorsitzender

 

Vor der ersten Sitzung des neu gewählten Renninger Gemeinderats hat die - um einen Sitz vergrößerte - SPD-Fraktion einen neuen Vorsitzenden gewählt. Nach 15 Jahren als Sprecher der SPD im Gemeinderat gibt Thomas Mauch den Stab an den Stimmenkönig Jan Hambach weiter, der auch in der Kreistag gewählt wurde. Zusammen bleiben Mauch und Hambach im Verwaltungsauschuss. Gerhard Kicherer und der neu gewählte Dennis Metzulat sind zukünfitg im Technischen Ausschuss.

20.07.2019 in Kreisverband von Jusos im Kreis Böblingen

Hinterzimmer statt Bürgernähe - Jusos kritisieren CDU-Abgeordneten Biadacz

 

Der Juso-Kreisverband kritisiert den CDU-Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz für seine Aussage „Europa habe mit der Nominierung Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin gewonnen.“

17.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“

16.07.2019 in Pressemitteilungen von SPD KV Böblingen

„Nach vorne blicken“ - SPD-Kreistags-Fraktion wählt Fraktionsspitze

 
Die neue Kreistagsfraktion der SPD.

„Wir müssen nach vorne blicken und die sozialen Herausforderungen ins Zentrum rücken“, forderte der alte und neue Fraktionsvorsitzende Dr. Tobias Brenner für die kommende Amtsperiode.

In ihrer konstituierenden Sitzung wählten die sozialdemokratischen Kreisräte ihren bisherigen Fraktionsvorsitzenden Tobias Brenner erneut einstimmig zu ihrem Fraktionschef, ebenso seinen neuen Stellvertreter Jan Hambach. Zum neuen Geschäftsführer wurde genauso einstimmig Hans Artschwager gewählt.

12.07.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landes-SPD geht „Tabuthema Prostitution“ an

 

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum „Tabuthema Prostitution“ in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten „nordischen Modell“ auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

„Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter“, erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: „Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt.“ Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019

Am 26. Mai finden die Gemeinderats-, Kreistags-, Regional- und Europawahl statt. Gehen Sie wählen und entscheiden mit! Alle Informationen zu Kandidaten und Programmen erhalten Sie unter Kommunalwahl 2019.

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