Kommunalwahlkampf: SPD setzt auf gebührenfreie Kitas

Veröffentlicht am 13.04.2019 in Landespolitik

Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.

„Unser Ziel ist und bleibt die spürbare Entlastung von Familien, unabhängig davon, wie unser Volksbegehren vor dem Verfassungsgerichtshof rechtlich bewertet wird“, betonte dabei SPD-Chef Stoch. „Die grün-schwarze Landesregierung ist hier einfach ein Totalausfall – und lässt auch unsere Städte und Gemeinden glatt im Stich.“

Generalsekretär Binder erklärte, die SPD sei derzeit dabei, ein breites gesellschaftliches Bündnis im Land mit Gewerkschaften, Verbänden und Organisationen für Gebührenfreiheit zu schmieden. Außerdem werde Bundesfamilienministerin Franziska Giffey am 11. Mai auf einer großen kommunalpolitischen Konferenz in Stuttgart erwartet, um für gebührenfreie Kitas zu trommeln. „Auf eines kann sich jeder und jede in Baden-Württemberg verlassen“, so Binder: „Wir lassen nicht locker.“

 
 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019

Am 26. Mai finden die Gemeinderats-, Kreistags-, Regional- und Europawahl statt. Gehen Sie wählen und entscheiden mit! Alle Informationen zu Kandidaten und Programmen erhalten Sie unter Kommunalwahl 2019.

Wir auf Facebook

 

 

Wir auf Instagram

Termine

Alle Termine öffnen.

27.06.2019 Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen

03.07.2019, 19:00 Uhr Vorstandssitzung

11.09.2019, 19:00 Uhr Vorstandssitzung

Alle Termine