09.12.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Stoch zur Europaliste der SPD: „Unser Blick geht nach vorne“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Europa-Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin:

„Heute ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht.

Als SPD Baden-Württemberg haben das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten.

Die gesamte Liste.

08.12.2018 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen

Anträge und Haushaltsrede der SPD-Kreistagsfraktion

 

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2019

  1. Einführung eines Sozialtickets für den Kreis Böblingen gemäß Verwaltungsbericht.
  2. Konzept für bezahlbaren Wohnraum in der Herrenberger Marienstraße, Schwesternwohnheim Böblingen und den Bereich des Leonberger Krankenhauses sowie den für eine Flüchtlingsunterbringung vom Kreis und den Städten und Gemeinden nicht mehr benötigten Gebäuden.
  3. Konzept zur Einführung einer Kreisbonuscard mit Ausgleichsmechanismus entsprechend dem „Tübinger Modell“ mit dem Ziel, bedürftigen Kreiseinwohnern die Teilhabe an entsprechenden Vergünstigungen der Städte und Gemeinden im Kreis, die für deren Einwohner gelten, zu ermöglichen.
  4. Bericht zur Kreispflegeplanung und Landesheimbauverordnung.
  5. Konzept hinsichtlich Novellierung des Bundesheilhabegesetzes (im 1. HJ 2019).
  6. Bericht zum Thema „Lehrermangel in unseren Berufsschulen“.
  7. Prüfung der Einführung des neuen Bildungsganges „Ausbildungsvorbereitung (AV) Dual“ in unseren Berufsschulen.
  8. Einstellen von 20.000 Euro für „Bläserklassen“ mit Sperrvermerk bis allgemeine Richtlinien für eine entsprechende Förderung erarbeitet sind.
  9. Kreisumlagehebesatz von 32,5 Prozentpunkten.

07.12.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zum Verzicht von Luisa Boos auf eine Kandidatur auf Platz 15 der Europawahlliste der SPD:

 

„Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag.“

04.12.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: AfD muss Abgeordneten Merz sofort ausschließen

 

Generalsekretär Binder: „Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. „Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild“, so Binder. „Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist.“

03.12.2018 in Pressemitteilungen von Jusos im Kreis Böblingen

#PoliticsIsLocal – Jusos stellen Kommunalwahlprogramm auf

 

Unter dem Motto „Einsatz zeigen“ haben die Jusos im Kreis Böblingen ihr Programm für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 aufgestellt. Sie fordern unter anderem einen verbindlichen Anteil für bezahlbaren Wohnraum in Neubaugebieten, eine Senkung bzw. Abschaffung der Kita-Gebühren, vereinfachte und billigere Tickettarife im öffentlichen Nahverkehr sowie die Einführung eines Sozialtickets. Auch die Unterstützung von Schülern durch zusätzliche Förderstunden und Schulsozialarbeit sowie ausreichend Rückzugsorte wie bspw. Jugendhäuser für Jugendliche haben die jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Programm.

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