04.12.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

LENI BREYMAIER ÜBER REGIERUNGSGESPRÄCHE MIT CDU/CSU

 

„Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können.“

02.12.2017 in Service von SPD Baden-Württemberg

Heute vor 5 Jahren: Mentrup gewinnt OB-Wahl in Karlsruhe

 

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!

01.12.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Für Solidarität mit HIV-Positiven – nicht nur am Welt-AIDS-Tag

 

Dank des medizinischen Fortschritts kann man heute mit einer HIV-Infektion auch gut leben. Aber nicht mit der alltäglichen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Wir müssen endlich Vorurteile und unbegründete Ängste in der Gesellschaft abbauen.

28.11.2017 in Europa von SPD Baden-Württemberg

ABSTIMMUNG ZU GLYPHOSAT: BREYMAIER SIEHT „GLATTEN VERTRAUENSBRUCH“

 

Die SPD in Baden-Württemberg hat das Abstimmungsverhalten von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat als „glatten Vertrauensbruch“ bezeichnet.

27.11.2017 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2018

 

Die Anträge unserer SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2018.

 

  1. Prüfung der alternativen Erstellung eines Armuts-und Reichtums-Berichts ohne Statistisches Landesamt (im ersten Halbjahr)
  2. Prüfung, durch welche Maßnahmen die Wartezeit bis zur Vergabe einer Erstberatung bei der Schuldnerberatung von neun auf drei bis vier Monate abgebaut werden kann (bis zur Sommerpause)
  3. Konzept für bezahlbaren Wohnraum in der Herrenberger Marienstraße, Schwesternwohnheim Böblingen und Bereich des Leonberger Krankenhauses und den für einen Flüchtlingsunterbringung vom Kreis und den Städten und Gemeinden nicht mehr benötigten Gebäuden (im ersten Halbjahr)
  4. Umsetzungsvorschlag für ein Sozialticket für den Kreis Böblingen entsprechend Verwaltungsbericht (im ersten Halbjahr)
  5. Bericht zur Umsetzung eines Frauenhauses für den Kreis Böblingen (im ersten Halbjahr)
  6. Bericht zur Ausstiegshilfe für Prostituierte (in der ersten Ausschussrunde)
  7. Sachstands-Bericht zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen (bis zur Sommerpause)
  8. Prüfung der Einführung einer Bürgerfragestunde (bis zur Sommerpause).

Unsere Bundestagskandidatin Jasmina Hostert

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Termine

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17.12.2017, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Adventskaffee
Gemütlicher Jahresabschluss mit Diskussion zu aktuellen politischen Themen in lockerer Atmosphäre.

08.01.2018, 11:00 Uhr - 08.01.2018 Spitzentreffen

08.01.2018, 13:15 Uhr Politischer Jahresauftakt

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